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Mancher mag seine GrĂŒnde haben, warum er nicht wĂ€hlen geht. Zeugen Jehovas tun das aus religiöser Ăberzeugung nicht. Mit einigen anderen hĂ€ufigen, aber falschen Argumenten möchte ich mich aber auseinandersetzen. Bei einigen davon werde ich den Verdacht nicht los, der politische Gegner hat sie ausgedacht, um tendenziell vernĂŒnftige Menschen vom WĂ€hlen abzuhalten.
1. "Wahlen sind doch verboten / ungĂŒltig / illegal / strafbar, das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden."
Nein, hat es nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, daĂ EINE Regelung im BUNDESwahlgesetz (betrifft also weder Sachsen und schon gar nicht StĂ€dte und Landkreise) zu einem rechtswidrigen Ergebnis fĂŒhren KANN und daher zu Ă€ndern ist. Dies betrifft die Regelung zum negativen Stimmgewicht, sprich: Es kann theoretisch dazu kommen, daĂ bei der Bundestagswahl eine Partei einen Sitz verliert, weil sie in einem Bundesland zu viele Stimmen bekommt. Das geht nicht, sagt das BVerfG - nachvollziehbarerweise.
Gerade die Kommunalwahl ist legitim. StadtrÀte und Kreistage gab es auch im Kaiserreich schon.
2. "Die Wahlen werden doch sowieso gefÀlscht."
Nun, bei Landtags- oder Bundestagswahlen kann man vielleicht ein halbes Prozent verschieben, ohne daĂ es bemerkt wird. Je kleiner die Einheit (Gemeinde, Stadt, Kreis), desto schwerer ist das möglich - erst recht nicht, wenn Beobachter die AuszĂ€hlung ĂŒberwachen.
3. "Aber bei der Briefwahl wird geschummelt!"
Ich bin kein Freund der Briefwahl. Es ist aber seit Jahrzehnten so, daĂ Linke zur Briefwahl neigen, Konservative weniger. Entsprechend sieht das Ergebnis aus, das ist also erstmal normal. Auch die AuszĂ€hlung der Briefwahl ist auĂerdem öffentlich!
4. "Bei unter 50 % Wahlbeteiligung ist eine Wahl ungĂŒltig."
Frei erfunden. Es gibt keine Regelung, die soetwas festschreibt. Auch wenn nur 10% oder noch weniger hingehen, bestimmen diese die Zusammensetzung des entsprechenden Gremiums. Es werden noch nicht einmal weniger Sitze vergeben!
Es gab schon viele Wahlen mit unter 50% Beteiligung, gerade kommunal.
5. "Wer wÀhlt, legitimiert das System."
Also wer Freie Sachsen wÀhlt, tut das ganz gewià nicht.
6. "Wahlen Àndern doch eh nichts!"
Nun, nicht so, wie man es in der Schule lernt, richtig. Aber anders: Die Mitarbeit im Stadtrat macht uns fit, nach der nÀchsten Wende unsere StÀdte und Gemeinden zu leiten. Als StÀdtrÀte kommen wir zudem an Informationen, die wir sonst nicht hÀtten.
AuĂerdem: Auf jedem Sitz, den nach der Wahl ein Freier Sachse besetzt, sitzt einer weniger von den Altparteien.
Wenn das keine GrĂŒnde sind, diese Woche auf dem Rathaus fĂŒr den Wahlantritt der Freien Sachsen zu unterschreiben! Keine Ausreden mehr, los geht's!
@martinkohlmann
BY Freie Sachsen Elbflorenz đ€đ Region Dresden
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